Bürokratie abbauen, Innovationen anschieben

Der Beauftragte für Bürokratieabbau Walter Nussel hat sich mit dem neuen Präsidenten der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft Stephan Sedlmayer zu einem Gedankenaustausch getroffen. Sedlmayer erläuterte, dass die Landwirtschaft auf wichtige gesellschaftliche Herausforderungen reagieren muss. Diesen Prozess will die Landesanstalt konstruktiv begleiten und wird dies auch mit entsprechenden Maßnahmen flankieren. 

MdL Walter Nussel stellte dar, wie Bürokratie entsteht, welche Ursachen dafür verantwortlich sind und mit welchen Maßnahmen er zusätzliche Bürokratie eindämmen will. Walter Nussel: „Häufig werden aus Sorge, nicht alles geregelt zu haben, Richtlinien oder Merkblätter herausgegeben. Mitarbeiter der Verwaltung – wiederum von Angst getrieben, für Fehler in Haftung genommen zu werden – setzen diese oft um, ohne den Ermessensspielraum zugunsten der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen.“ Mit dem Praxis-Check gebe es ein mittlerweile etabliertes Instrument, Probleme, die beim Vollzug in der Praxis auftreten können, frühzeitig zu erkennen und bessere Lösungen anzubieten.

Walter Nussel und Stephan Sedlmayer sind sich sicher: Bürokratieabbau dient nicht nur dem Bürger, sondern auch der vollziehenden Verwaltung. Insofern bestünden gute Voraussetzungen für eine konstruktive Zusammenarbeit. Berührungspunkte zur Landwirtschaft gibt es aktuell unter anderem bei den Themen Düngeverordnung, Gewässerrandstreifen oder die Wasserentnahme für Bewässerungszwecke. Walter Nussel und Stephan Sedlmayer haben sich darauf verständigt, den Austausch und die bisher sehr gute Zusammenarbeit fortzusetzen.