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ArbMedVV: zusätzliche Bürokratie abgewendet

Am 12. Juli 2019 wurde die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) geändert. Massive Verschärfungen beim Arbeitsschutz in Form einer Pflichtvorsorge bei Tätigkeiten unter intensiver Sonneneinstrahlung konnten abgewendet werden. Hier hat man sich auf eine Angebotsvorsorge verständigt.

Seit 2008 ist die arbeitsmedizinische Vorsorge in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) geregelt. Sie richtet sich an Ärzte und Arbeitgeber und hat zum Ziel, arbeitsbedingte Krankheiten führzeitig zu erkennen bzw. zu vermeiden.

Die Verordnung wurde kürzlich geändert. Dabei standen massive Verschärfungen der Arbeitgeberpflichten im Bereich Arbeitsschutz im Raum. So wurde über ein Pflichtvorsorgeerfordernis bei Tätigkeiten im Freien diskutiert, um Plattenepithelkarzinome und multiple aktinische Keratosen der Haut durch natürliche UV-Strahlung vorzubeugen. Dies wäre für die betroffenen Arbeitgeber mit einer unverhältnismäßig hohen bürokratischen und wirtschaftlichen Belastung verbunden gewesen.

Der Beauftragte für Bürokratieabbau begrüßt es daher sehr, dass den wesentlichen Bedenken der Arbeitgeber Rechnung getragen wurde. Anstelle der in Frage stehenden Pflichtvorsorge hat sich der Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) – ein Gremium aus Vertreterinnen und Vertretern von Arbeitgebern, Gewerkschaften Landesbehörden, der gesetzlichen Unfallversicherung sowie Experten aus Wissenschaft und Praxis, welches das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu arbeitsmedizinischen Fragen berät – auf eine Angebotsvorsorge verständigt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist der Empfehlung des Ausschusses gefolgt. In der geänderten Fassung vom 12. Juli 2019 wurde folglich der Katalog der Angebotsvorsorge erweitert. Demnach muss der Arbeitgeber Beschäftigten, die intensiver Belastung durch natürliche UV-Strahlung ausgesetzt sind, arbeitsmedizinische Vorsorge anbieten.

Nähere Einzelheiten sowie den aktuellen Verordnungstext finden Sie in einer Broschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

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Ist ein Beschäftigter intensiver Belastung durch natürliche UV-Strahlung ausgesetzt, muss sein Arbeitgeber ihm eine arbeits- medizinische Vorsorge anbieten.