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Generalversammlungen in der Corona-Krise auch virtuell möglich

Dank des Einsatzes des Beauftragten für Bürokratieabbau wurde klargestellt, dass Versammlungen zur Fusion von Genossenschaften in der Corona-Krise auch virtuell möglich sind. Seit Langem geplanten Zusammenschlüssen von Volks- und Raiffeisenbanken steht damit nichts im Wege.

Kürzlich trat der Genossenschaftsverband Bayern an den Beauftragten für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung heran und schilderte diesem Probleme bei der Fusion von Volks- und Raiffeisenbanken. Die Zusammenschlüsse seien bereits seit Langem geplant gewesen und zur Stabilisierung in der aktuellen Krise wichtiger denn je. Die hierfür nötigen Beschlüsse werden in der Generalversammlung gefasst. Die Frage, ob eine solche auch virtuell zulässig ist, war in der Literatur umstritten. Einige Notare kündigten daher an, entsprechende Beschlüsse nicht anzuerkennen. Der Beauftragte nahm sich diesem Thema an und setzte sich dafür ein, die bestehenden Hürden zu beseitigen. Er suchte das Gespräch mit den zuständigen Ministerien sowie der Landesnotarkammer Bayern. Ergebnis seiner Initiative ist ein Gutachten des Deutschen Notarinstituts, welches klarstellt, dass Generalversammlungen in der Corona-Krise auch virtuell durchgeführt werden können und dort gefasste Beschlüsse Gültigkeit entfalten. Erfahrungsgemäß sind Gutachten des Deutschen Notarinstituts sowohl für Notare als auch für die Registergerichte überzeugend. Den auch unter Stabilitätsgesichtspunkten wichtigen Zusammenschlüssen steht somit nunmehr nichts mehr im Wege.

Das Gutachten des Deutschen Notarinstituts finden Sie hier.

 

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Die Beschlussfassung in Generalversammlungen ist in der Corona-Krise auch virtuell zulässig.

Quelle: Pixabay