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Leckageerkennung beim Bau von Gülletiefbehältern

Der Bayerische Landtag hat sich mit einem aktuellen Beschluss zur Anerkennung des sogenannten Gruber Modells zur Leckageerkennung beim Bau von Gülletiefbehältern bekannt.

Der Bau von Gülletiefbehältern stellt die Landwirtschaft auch weiterhin vor enorme Probleme. Denn seit die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV), eine Rechtsverordnung des Bundes, im Jahr 2017 in Kraft getreten ist, dürfen u. a. für Güllebehälter nur noch Bauprodukte, Bauarten oder Bausätze verwendet werden, für die bauaufsichtliche Verwendbarkeitsnachweise unter Berücksichtigung wasserrechtlicher Anforderungen vorliegen. Für die Erteilung bauaufsichtlicher Verwendbarkeitsnachweise ist das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) zuständig.

Für die in Bayern meistens errichteten Gülletiefbehälter sind die bislang zugelassenen Leckageerkennungssysteme grundsätzlich nicht geeignet. Die Verwendung vom DIBt zugelassener Bauprodukte, Bauarten oder Bausätze würde für Gülletiefbehälter in der Praxis zu Folgeproblemen führen, da zusätzliche bauliche Maßnahmen z. B. gegen Aufschwimmen der Behälter erforderlich würden. Zum Bau von Gülletiefbehältern ist deshalb oftmals die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung durch die Kreisverwaltungsbehörde erforderlich. Die Sachlage wird dadurch verschärft, dass viele Landwirte aufgrund der Düngeverordnung gezwungen sind, zusätzlichen Lagerraum für Gülle zu schaffen. Die aktuelle Situation und die mit dem Verfahren der Erteilung von Ausgenehmigungen verbundene Bürokratiebelastung hat zu einer Vielzahl von Beschwerden an den Beauftragten für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung geführt.

MdL Walter Nussel hatte sich bereits in der Vergangenheit dafür eingesetzt, bis auf Weiteres die Leckageerkennung nach dem sogenannte „Modell Grub“ anzuerkennen und mit einem Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion (Drs. 18/11201) nunmehr die Initiative zum vorliegenden Landtagsbeschluss (Drs. 18/13397) gestartet. Der Beschluss des Bayerischen Landtages setzt ein politisches Signal an das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz sowie die Vollzugsbehörden, bis auf Weiteres den Bau von Gülletiefbehältern nach dem „Gruber Modell“ im Wege der Ausnahmegenehmigung zuzulassen. Nachdem für Ausnahmegenehmigungen die funktionale Gleichwertigkeit nachgewiesen werden muss, stellt der Landtagsbeschluss für die Genehmigungsbehörden eine gute Grundlage dar, um so eine unbürokratische Problemlösung für die betroffenen Landwirte zu finden.

Das in Bayern entwickelte „Gruber Modell“ – benannt nach dem Ortsteil „Grub“ (Poing), Standort der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft, wo diese Lösung im Rahmen der ALB-Baufachtagung (Arbeitsgemeinschaft Landtechnik und Landwirtschaftliches Bauwesen in Bayern e.V.) am 11.12.2018 vorgestellt wurde – soll nun auch weiterhin konsequent als Beispiel für eine funktional gleichwertige Planung sicherer Gülleanlagen bei den Genehmigungen herangezogen werden. Diese Bauweise wurde unter Mitarbeit von Fachleuten der Bayerischen Bauwirtschaft, der BBV Landsiedlung, der Landesgewerbeanstalt Bayern, der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft sowie des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz erarbeitet. Das „Modell Grub“ ist hierbei zwar eine empfehlenswerte, jedoch nicht die einzige Möglichkeit, ein funktional gleichwertiges Leckageerkennungssystem zu bauen, sodass auch für andere Bauweisen Ausnahmen nach § 16 Abs. 3 AwSV erteilt werden können.

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Bau eines Gülletiefbehälters

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