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Praxis-Check zur Bekanntmachung Wasserkraft Energie

Mit der geplanten Bekanntmachung zur „Berücksichtigung energiefachlicher Belange bei der Genehmigung von Wasserkraftanlagen“ soll Antragstellern und Verwaltung eine Hilfestellung an die Hand gegeben werden. Bei einem Praxis-Check fand ein Austausch zu Praxisnähe und Umsetzbarkeit des Entwurfs statt.

Die Nutzung von Wasserkraft zur Energiegewinnung spielt in Bayern eine große Rolle. Sie erfolgt unter Beachtung verschiedener gesetzlicher Vorschriften sowie unter Berücksichtigung öffentlicher Belange und Aspekten des Natur- und Gewässerschutzes. Im Rahmen der Genehmigung einer Wasserkraftanlage ist eine Abwägung der verschiedenen Belange durchzuführen.

Mit der geplanten Bekanntmachung sollen unbestimmte Rechtsbegriffe näher erläutert werden und Antragstellern und Verwaltung eine Hilfestellung bezogen auf die Berücksichtigung der energiefachlichen Belange der Wasserkraftnutzung zur Verfügung gestellt werden. Zudem soll die Bekanntmachung eine bayernweit einheitliche Handhabe im Rahmen der Ermessensausübung fördern.

Auf Einladung des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wurde der Entwurf der Bekanntmachung am 24. September 2019 einem Praxis-Check unterzogen. Hierzu fand ein Austausch mit den Betroffenen statt. Auch der Beauftragte für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung war geladen. In einer rund dreistündigen Sitzung wurden der Entwurf der Bekanntmachung schrittweise durchgegangen und verschiedene Aspekte mit Bezug auf die praktische Umsetzung erörtert. Die vorgetragenen Anregungen und Vorschläge werden nun vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie geprüft und ausgewertet.

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Der Lechfall am südlichen Rand von Füssen. Wenige Meter hiervon entfernt befindet sich das 2007 in Betrieb genommene Wasserkraftwerk, das aus den herabstürzenden Wassermassen Strom erzeugt.

Foto: Pixabay