Neues Rechtsportal für Direktvermarkter

Es ist soweit – das Rechtsportal Direktvermarktung ist online.

Auf dem Direktvermarkter-Betrieb Schreyer in Straubing gaben der Beauftragte für Bürokratieabbau, Walter Nussel, MdL und Kristina Hofmann, Projektleiterin der Zentralen Informationsstelle Direktvermarktung, den Startschuss für das Rechtsportal Direktvermarktung – eine digitale Informationsplattform für Direktvermarkter, die in einer Merkblattreihe einen Überblick über die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen in Bayern gibt. Dem Rechtsportal ist eine textbasierte, mandantenfähige Datenbank hinterlegt, so dass die bayerischen Ministerien, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Regelungen und Verpflichtungen, zeitnah selbst im Rechtsportal aktualisieren können.

Möglich wurde die Umsetzung aufgrund der fruchtbaren Zusammenarbeit zwischen der Geschäftsstelle Bürokratieabbau, dem Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus (StMELF), der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf (HSWT) sowie der für die einzelnen Rechtsbereiche zuständigen bayerischen Ministerien.

Mit dem DVM Rechtsportal schließt sich der Kreis vom Praxis-Check, über die wissenschaftliche Begleitung und die Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden bis hin zur technischen Realisierung. Denn Auslöser für das Projekt und die Einrichtung der Zentralen Informationsstelle war der Praxis-Check Direktvermarktung, zu dem Nussel im Oktober 2021 auf den Betrieb Lampl eingeladen hatte.

Beim Praxis-Check zeigte sich deutlich, dass direktvermarktende Betriebe nicht nur durch die große Anzahl an gesetzlichen Verpflichtungen aus unterschiedlichen Rechtsbereichen belastet sind. Auch die Vielzahl an Zuständigkeiten und Ansprechpartnern in den verschiedenen Ministerien bzw. deren nachgeordneten Behörden bereitet im Informationstransfer in die Praxis Schwierigkeiten.

Deshalb hat der Beauftragte für Bürokratieabbau reagiert und im ersten Schritt am 1. Oktober 2022 die Zentrale Informationsstelle für Anfragen zu gesetzlichen Verpflichtungen von Direktvermarktern eingerichtet und in seine Geschäftsstelle eingegliedert. Ziel der Projektstelle war es, die konkreten Anliegen aus der Praxis zu sammeln, als Vernetzungsstelle zwischen Direktvermarktern und Behörden zu fungieren, und zusammen mit den Betroffenen und den Verantwortlichen praxisnahe Erleichterungen für die Zielgruppe zu erarbeiten.

Im zweiten Schritt hat Nussel im Mai 2023 in Kooperation mit dem Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus (StMELF) die Studie „Direktvermarktung in der bayerischen Landwirtschaft“ an der HSWT initiiert. Kernstück der Studie, die von Prof. Dr. iur. Tanja Barton und ihren Studierenden der Fakultät für Nachhaltige Agrar- und Energiesysteme durchgeführt wurde, war eine Online-Umfrage bei Direktvermarktungsbetrieben, um zu ermitteln, welches Informationsangebot als sinnvoll und nutzbringend erachtet wird.

Über 70 % der befragten bayerischen Direktvermarkterinnen und Direktvermarkter haben sich in der Studie ein digitales Portal mit Merkblättern zu aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen gewünscht.

Die nächsten Schritte folgten zeitnah: die Ergebnisse der Studie wurden in drei Bachelorarbeiten vertieft analysiert und die Anforderungen an das Portal konkretisiert. Parallel wurde unter Leitung des StMELF eine Interministerielle Arbeitsgruppe eingerichtet, um in Abstimmung mit den zuständigen Ministerien zunächst die Broschüre „Wichtige Rechtsvorschriften in der Direktvermarktung“ des StMELF zu aktualisieren und im Nachgang die gesetzlichen Verpflichtungen nach Vermarktungswegen und -produkten für die Plattform aufzubereiten.

„Das Rechtsportal Direktvermarktung bietet eine fachlich fundierte, verständliche Zusammenstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen in Bayern und schafft damit Rechts- und Planungssicherheit für unsere Direktvermarkter in Bayern. Die Entwicklung und Umsetzung des DVM Rechtsportals ist eine einzigartige Erfolgsgeschichte und das Ergebnis kann als Blaupause für andere Bundesländer und Themenbereiche dienen“, so Nussel.